Auf ein Wort #25

Klimaschutz – nein danke?

Dieses Mal von Wolfgang Weiß, Klimaschutzbeaufragter der Stadt Coburg

Mit der Verfügung des Oberbürgermeisters vom 22. Januar ist es entschieden: Seit 1. Februar gibt es im Referat 2
von Bürgermeisterin Dr. Birgit Weber ein neues Amt, ein „Bauverwaltungs- und Umweltamt“ unter Leitung von Monika Gagel, die bisher die Bauverwaltungsabteilung im Bauamt leitete. Diese Abteilung geht komplett im neuen Amt auf. Eine Neuorganisation also. Die Tage der Stabsstelle Umwelt/Klimaschutz scheinen gezählt: Das neue Amt ist nun zuständig für den „verwaltungsmäßigen Vollzug“ in den Bereichen Immissionsschutzrecht, Wasserrecht, fachkundige Stelle Wasserrecht sowie Bodenschutz und Altlasten. Der Großteil dieser Aufgaben wurde bisher von der Stabsstelle wahrgenommen. Das Thema Klimaschutz soll künftig verwaltungstechnisch zur Stadtplanung.

Zufrieden mit dieser neuen Struktur sind wohl Oberbürgermeister Norbert Tessmer, „Baubürgermeisterin“
Dr. Birgit Weber, Corinna Muckelbauer als Chefin des Personalamtes und Monika Gagel, die nun Amtsleiterin im Referat 2 wird. Nicht zufrieden sind Umweltingenieur Gerold Schnabl und ich als Klimaschutzbeauftragter der Stadt Coburg. Wir sehen in der organisatorischen Trennung der Bereiche Umwelt und Klimaschutz einen Fehler, da es viel mehr Gemeinsamkeiten bei diesen beiden Bereichen als zwischen Stadtplanung und Klimaschutz gibt. Man hätte besser die Stabsstelle Umwelt/Klimaschutz personell stärken und sie von Verwaltungsaufgaben entlasten sollen. Es ist die Stabsstelle, die das Integrierte Klimaschutzkonzept der Stadt Coburg von Anfang an begleitete und dafür verantwortlich war. Es sind die Mitarbeiter der Stabsstelle, die innerhalb und außerhalb der Stadtverwaltung die Ansprechpartner in Sachen Klimaschutz waren. Und als Stabsstelle haben sie die Stadt bei Veranstaltungen wie „Coburger Energiespartage“ und „Coburger Klima-Markt“ vertreten.

Mit dem Konzept von Stabsstellen werden Querstrukturen geschaffen. Ohne Stabsstelle wird es schwierig, in den einzelnen Referaten, die in sich geschlossene Aufgaben- und Verwaltungsbereiche sind, Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu finden, wenn es um Zusammenarbeit und ressortübergreifendes Denken geht. Bei der 10. Kommunalen Klimakonferenz vom Deutschen Institut für Urbanistik und dem Bundesumweltministerium wurde vor wenigen Wochen in Berlin über Verwaltungsstrukturen diskutiert, die Klimaschutz stärker in der kommunalen Arbeit verankern. Spannend war der Vortrag von Oliver Christoph Will, Geschäftsführer von „Die Strategiemanufaktur“ aus Karlsruhe. Manche Kommunen, so Will, versuchen mit verwaltungsorganisatorischen Instrumenten aus dem 19. Jahrhundert (strenge Unterteilung der Aufgaben in Ressorts oder Referate, straffe hierarchische Strukturen) Herausforderungen des 21. Jahrhunderts (wie Klimaschutz oder Klimaanpassungen) zu lösen. Er plädiert dagegen für eine „offene und integrierte Verwaltung“. Die hatte Coburg mit dieser Stabsstelle. Und diese will sie jetzt auflösen. Das soll der richtige Weg sein?