Mutige Ideen – 12 Jahre sind genug #47

Das Feedback

12 JAHRE SIND GENUG

Unsere zweite mutige Idee im COBURGER 46 war nicht wirklich neu, aber irgendwie auch schon: Auf kommunaler Ebene nämlich gibt es so gut wie keine Beschränkungen der Amtszeit. Solange die Bürgerinnen und Bürger OB, Bürgermeister und Stadträte wählen, dürfen diese auch ihren Aufgaben nachgehen. Ob nun sechs Jahre, 12, 18, 24 oder mehr. Auch in Coburg ist das so. Mit allen Vor-, aber auch vielen Nachteilen. Wir fanden in unserer zweiten mutigen Idee: Jetzt, ein gutes Jahr nach der letzten Kommunalwahl, wäre die richtige Zeit, um für Coburgs erfolgreiche Zukunft über eine Amtszeitbegrenzung auf zwei Amtszeiten zu diskutieren, also auf zwölf Jahre.

Das wäre, so unser Ansatz, lange genug, um auf die Erfahrung Altgedienter bauen zu können, aber nicht so lange, dass Selbsterhaltung vor Stadtwohl gehen könnte.Die Vorteile aus unserer Sicht:

• Weniger Vetternwirtschaft.
• Mehr Chancen für Politikneulinge.
• Mehr innerparteilicher Wettbewerb.
• Mehr neue Ideen.
• Mehr Opposition.
• Mehr Zukunftsthemen.

Der komplette Meinungsartikel nochmal zum Nachlesen

Dr. Hans-Heinrich Eidt für die FDP:

„Die Amtszeiten der Bürgermeister und Stadträte sind an sich schon verhältnismäßig lang. Dennoch hielte ich es für wenig sinnvoll, zum Beispiel eine Beschränkung auf eine Amtszeit vorzunehmen. Schließlich braucht jeder Stadtrat einige Zeit, bis er sich eingearbeitet und die Lage versetzt hat, zu den vielfach wechselnden Themen Stellung zu nehmen. Kommt ein Stadtrat in eine größere Fraktion, hat es insoweit leichter; ein Einzelkämpfer oder Stadtrat mit nur einem Kollegen aus der eigenen Richtung wird es um einiges schwieriger haben. Aus diesem Grunde halte ich eine Amtszeitbeschränkung auf zum Beispiel zwei oder drei Amtszeiten für sinnvoll. Damit kann sich ein Neuling einarbeiten und ein „alter Hase“ als
Ratgeber betätigen. Schließlich bringt das langjährige Stadtratsmitglied auch viel Erfahrung in die Stadtratsarbeit mit. Ob nun gerade jemand wie ich unbedingt 42 Jahre lang dem Stadtrat angehören muss, lässt sich sicher infrage stellen. Das gilt auch dann, wenn ich bedenke, wie viel Engagement, Erfahrung und Zeit ich bei der Aufarbeitung der Schieflage in Regiomed und für die Vorbereitung der Strafanzeige gegen den damaligen Geschäftsführer aufgewendet habe oder jetzt im Bauausschuss für den Neubau des Krankenhauses gerade in den nächsten Monaten aufwenden muss.“

Jürgen Heeb und Thomas Apfel für Pro Coburg:

„Ja, wir sind beim Amt der/des OB oder Bürgermeister/-in für eine Amtszeitbeschränkung. Beim Stadtrat sind wir allerdings gegen eine Amtszeitbeschränkung. Es geht nicht um alt oder jung, es geht um engagiert oder nicht engagiert.“

Wolfgang Weiß für Bündnis 90/ Die Grünen:

„Nirgendwo sonst in der Gesellschaft sind die Konsequenzen politischen Handelns auf das Leben von Bürgerinnen und Bürgern so stark wahrnehmbar wie in der Kommunalpolitik. Umso wichtiger scheint es den Menschen, die über die Zusammensetzung von Stadt- und Gemeinderäten, Kreistagen oder die Besetzung von Oberbürgermeister-, Bürgermeister- und Landrats-Positionen entscheiden, dort kompetente Personen zu haben, Menschen mit Wissen, Engagement und Erfahrung. Aber: Wie stark zählt der Punkt Erfahrung? Erfahrung setzt voraus, dass man lange genug eine bestimmte Position ausgefüllt, eine bestimmte Tätigkeit ausgeübt hat. Diese langjährigen Tätigkeiten können aber auch zu einer Verkrustung von Entscheidungsprozessen führen, die Fähigkeit einschränken, neue Entwicklungen wahrzunehmen und angemessen auf Veränderungen zu reagieren. Wir von Bündnis 90/Die Grünen in Coburg meinen: Es ist gut, wenn das Neue Chancen bekommt, der personelle Wechsel ein Teil der Regeln in der Kommunalpolitik ist. Ein regelmäßiger Wechsel könnte für mehr Transparenz sorgen, die Nachwuchspflege
in den einzelnen Parteien und Gruppierungen fördern. Gut wäre es, in den Fraktionen eine Mischung aus älteren, erfahrenen Mitgliedern und jungen Kolleginnen und Kollegen zu haben. Und selbst wenn bei einer Wahl ein kompletter personeller Wechsel stattfände: Mit GRIBS, der kommunalpolitischen Vereinigung für Grüne und Alternative in den Räten Bayern,
besteht die Möglichkeit des Erfahrungsaustausches und einer kompetenten Begleitung. Noch wichtiger erscheint uns die Begrenzung der Amtszeit bei Ämtern wie Oberbürgermeister*in, Landrätin bzw. Landrat und Bürgermeister*in. Diese Ämter sind mit Macht und Autorität verbunden, die nicht zu lange von einer Person ausgeübt werden dürfen, um die Unabhängigkeit der untergeordneten Verwaltungen zu schützen. Wir halten deshalb die Begrenzung auf zwei Amtsperioden für sinnvoll. Die Regelung „Nur zwei Amtsperioden“ für alle Mandatsträger*innen macht allerdings nur Sinn, wenn diese für alle Parteien und Gruppierungen gilt. Das setzt eine entsprechende Änderung im bayerischen Wahlrecht voraus.“

MUTIGE IDEEN FEEDBACK

Wir haben auf Instagram eine kleine nicht-repräsentative Umfrage dazu gemacht, das Ergebnis:

• 71% waren für eine Begrenzung der Amtszeit
• 29% dagegen

Und wir vom COBURGER haben auch die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden im Coburger Stadtrat sowie den Oberbürgermeister um eine Stellungnahme gebeten mit knapp zwei Wochen
Vorlauf zum Redaktionsschluss und mit einer Erinnerung kurz davor, jeweils per Mail. Leider sind auch dieses Mal, wie schon bei unserer mutigen Idee #1 Rathausneubau, von den großen Fraktionen CSU/JC und SPD sowie von CSB und der Coburger Liste keine Stellungnahmen eingegangen. Mehr noch (bzw. weniger…): nicht einmal irgendeine Reaktion auf unsere beiden Mails.

    1 Antwort

    1. Dr.Friederike Werobèl

      Sehr interessant und sehr wichtig dieses Thema.
      Für mich bleibt es – leider – nur eine Vision, für sämtliche politischen „ Ämter“ , angefangen vom Bundeskanzler, Bundestagsabgeordneten u.s.w. , natürlich auch OB, Landräte ausschließlich 2 Legislaturperioden.

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